Linkseite

Die AWO-Begegnungsstätte Oespel/Kley ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind die Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die AWO-Begegnungsstätte Oespel/Kley nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern
(§ 5 Abs. 2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die AWO-Begegnungsstätte Oespel/Kley hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen hin zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die AWO-Begegnungsstätte Oespel/Kley feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die AWO-Begegnungsstätte Oespel/Kley den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit das technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der AWO-Begegnungsstätte Oespel/Kley von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.